Waldstrasse in Johannisthal

Herr Dr. Hoppadietz aus der Waldstraße 2, hat sich an den prominenten Politiker Gregor Gysi
gewandt, der seine Jugend in der Waldstraße verbracht hat, mit der Bitte um seine persönliche
Meinungsäußerung. Herr Gysi ist gegen eine Umbenennung der Waldstraße in Johannisthal und
vor allem auch für eine Beteiligung der Bewohner dieser Straße an der Entscheidungsfindung.

Den Schriftwechsel zwischen Herrn Dr. Hoppadietz und Herrn Dr. Gysi finden sie nachfolgend: 

Sehr geehrter Herr Dr. Gysi!
Die Waldstr. in Johannisthal, in der Sie Ihre Jugend verbracht haben, soll
entsprechend Antrag der SPD in "Minna-Todenhagen-Straße" umbenannt werden.
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir Ihre persönliche Ansicht dazu mitteilen könnten.

Mit freundlichen Grüssen und Dank im Voraus.
Dr. Hoppadietz
Waldstr. 2
12487 Berlin

Sehr geehrter Herr Dr. Hoppadietz,

Ihre Nachricht vom 17.7. hat mich erreicht.
Tatsächlich habe ich meine Kindheit und Jugend in der Waldstraße
verbracht. Deshalb fürchte ich, voreingenommen zu sein. Denn irgendwie
freute es mich, wenn die Waldstraße eine Waldstraße bliebe. Andererseits
ist es durchaus gerechtfertigt, eine Straße nach Minna Todenhagen zu
benennen. Auf jeden Fall setzt das eine Beteiligung der Bürgerinnen und
Bürger voraus. Ich hoffe, dass in der Bezirksversammlung das jetzt auch
so entschieden wird. Wir werden dann sehen, wie die Mehrheit der
Bürgerinnen und Bürger der Waldstraße darüber befindet. Das Ergebnis
werde ich auf jeden Fall akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi

Dokumente zum Download

Herr Förster von der BVV schreibt in einem Kommentar unter anderem folgendes:

Was die Kosten betrifft, so sind sämtliche Formalitäten in den Bürgerämtern zu erledigen –
selbstverständlich kostenlos. Da die alte Bezeichnung noch eine ganze Weile parallel
mitläuft, können Sie Ihre Korrespondenzpartner dann informieren, wenn Sie ihnen ohnehin
schreiben. Der Aufwand dafür hält sich also in Grenzen.

Das ist leider viel zu kurz gegriffen, denn es lässt sich leider nur ein ganz kleiner Teil auf dem Bürgeramt erledigen.

Abgesehen vom finanziellen Aufwand kommt ein immenser zeitlicher Aufwand hinzu.

Im Bürgeramt können Sie folgendes ändern lassen:

Personalausweis, Reisepass, Fahrerlaubnis (hoffentlich kostenlos)

Davon abgesehen müssen Sie aber noch folgende Institutionen in Kenntnis setzen:

Hausratsversicherung
Gebäudeversicherung
Lebens- und Unfallversicherung
Krankenversicherung
Rentenversicherung
Rechtsschutzversicherung
Finanzamt
Banken
Stromlieferanten
Gaslieferanten
Wasserlieferanten
Telekom (oder ähnlich)
BSR

hinzu kommen sicher eine Menge anderer Adressaten wie Katalogversender, ADAC, Paypal, oä.

Bei mir selbst kommt dann noch der Aufwand und die Kosten für die Ummeldung einer Firma hinzu.
Da es sich um eine in England gegründete Firma mit deutscher Niederlassung handelt, belaufen sich die Kosten hierbei allein auf 500.- Euro.
Hinzu kommen die Kosten für neue Geschäftspapiere, Visitenkarten, Stempel etc.

Also alles in allem ein Aufwand deren Kosten sich eben nicht in Grenzen halten.

A. Georgiu

Hallo Herr Förster,

ich erlaube mir einige Teile Ihres Kommentars hier wieder zu geben um meine Antworten verständlicher zu machen. Im übrigen können Sie slbst auch die Form des Artikels wählen, dann sind Ihre Darstellungen zunächst auch auf der Hauptseite zu sehen.

"es stimmt ganz und gar nicht, dass Bürger machtlos gegen die Entscheidungen der Politiker
sind, wie Sie vermuten. Es gibt gerade auf
kommunaler Ebene eine Vielzahl von Möglichkeiten, wie sich die Bevölkerung in die jeweiligen Ent-
scheidungsprozesse einbringen kann. Erwähnt sei hierbei der sog. Bürgerhaushalt, wo aus der
Bevölkerung selbst Vorschläge gemacht werden können, wie das Geld schwerpunktmäßig ausgegeben
werden soll."

Es geht hierbei nicht um irgendwelche Entscheidungsprozesse, sondern konkret um die Absicht der BVV die Waldstrasse in Johannisthal um zu benennen. Hier scheint es ja Usus zu sein die betroffenen Bürger bewusst nicht mitentscheiden zu lassen, da von vornherein damit gerechnet wird eine negative Resonanz  zu erhalten.

"Dass eine Beschlussfassung am 17.07. geplant war, ist Ihre Interpretation der Dinge. Ich sagte
Ihnen ja bereits, dass für mich schon viel früher klar war, dass eine Ausschussüberweisung
notwendig wird, um ausführlicher darüber diskutieren zu können. Also bitte bleiben Sie doch
sachlich und akzeptieren Sie einfach, dass diese Ausschussüberweisung ohne jeden Widerstand
erfolgt ist. Sonst würde es diese Diskussion hier gar nicht geben, wäre schon ein Beschluss
erfolgt."

Ich kann Ihren Ausführungen hierzu nicht folgen, vielleicht reicht auch mein IQ hierzu nicht aus.
Es gibt eine Vorlage für die Sitzung der BVV am 17.07.08, von dort nehme ich meine Information über die Schnelligkeit mit der vorgegangen wird um die Umbenennung der Waldstrasse auf den Weg zu bringen.
Ich stelle nicht in Frage, dass sie auf Grund von Meinungsäusserungen schon am Vortag den Punkt zur Umbenennung streichen ließen. Dies jedoch aber anscheinend erst unter dem Eindruck von  negativen Meinungsäusserungen von Bewohnern der Waldstrasse, die allein durch das „Flugblatt“ der CDU informiert worden sind. Ohne diese Äusserungen wäre der Tagesordnungspunkt mit der Umbenennung doch sicher beschlossen worden, denn Sie hätten ja keine Veranlassung gesehen diesen Punkt zurück zu stellen. Oder warum haben sie diesen Punkt zurückgestellt?

Sehr geehrter Herr Förster, Sie meinen diese Diskussion hätte es nicht gegeben wenn die BVV am 17.07.08 den Beschluss zur Umbenennung an das Bezirksamt weitergeleitet hätte, das bezweifle ich sehr stark, denn das hätte überhaupt nichts für uns geändert, wir wollen eine Umbennung nicht und deshalb führen wir zu diesem Zeitpunkt auch keine Diskussion über mehrheitsfähige andere Namen, das heben wir uns auf, bis ganz zum Schluss.

Und wir behalten es uns auch vor diese Diskussion emotional zu führen, denn für Sie ist es eine reine Formalie, für uns jedoch eine uns persönlich berührende Geschichte.

Apropos Geschichte, was sagt denn der Denkmalschutz zur Umbenennung der Waldstrasse, spielt es überhaupt keine Rolle dass in dieser Strasse 1925/26 die Ersten kubistischen Häuser Berlin´s gebaut wurden?

MfG
Alexander Georgiu

Auszug aus dem Kommentar von Herrn Igel aus der BVV SPD Fraktion

„Ich kann die Vehemenz Ihrer Angriffe auf Herrn Förster nicht nachvollziehen und möchte Sie bitten, zu einer vernünftigen Gesprächsgrundlage zurückzukehren. Dies ist sicher im Interesse aller Anwohner der Waldstraße, die gerade im Gespräch mit der Politik sind.
Herr Förster hat Ihnen die Rechtsgrundlagen erläutert – dies ist für Sie Gelegenheit damit umzugehen und sich in den Diskussionsprozess einzubringen. Von anderen Straßenbenennungsverfahren kennen wir es, dass dies mehrere Monate dauern kann. Die Zeit nehmen wir uns. Ein “Eiltempo” ist bei Straßenbenennungen auch gar nicht möglich……“

Hallo Herr Igel,

1. ist ja noch gar keine Vehemenz enthalten, das kommt erst noch.

2. sollten Sie sich diese Jacke auch besser anziehen, denn der Kommentar auf den sich meine Äusserungen beziehen stammt aus Ihrer Feder. Wenn ich also gegen die Umbenennung der Waldstrasse bin, stehe ich nun auf der von Ihnen zugedachten Seite.
„Der Antrag wurde interfraktionell eingebracht – ist also keine Idee nur einer Partei. FDP, SPD, Linke und Graue haben diesen Antrag gemeinsam gestellt. Dass CDU und NPD gegen den Antrag sind, muss in einer Demokratie akzeptiert werden. Die Argumente sollten trotzdem ausgetauscht werden.“

3. Ich denke nicht dass auf Grund meiner Schreib- und Audrucksweise hier schon der Rahmen einer sachlichen Diskussionsform verlassen wurde, also lassen Sie uns das so weiter machen, denn interessant wird es doch erst am Ende.

4. sollte sich ein Waldstrassenbewohner, der sich bisher hier geäußert hat durch meinen Schreibstil nicht mehr vertreten sehen, kann er auch das selbstverständlich hier äussern.

Ich glaube sehr wohl dass Ihnen eine schriftliche, leise, Meinungsäusserung, die Ihnen per Fax oder Post zugeht viel angenehmer ist als als dieser öffentliche Blog, aber wir leben in einem modernen Zeitalter und das werde ich zu nutzen wissen.

5. Zum Thema „Eiltempo“ finde ich es schon bemerkenswert, das eine Vorlage vom 07.07.08 schon am 17.07.08 beschlossen werden soll, denn normalerweise sind wir doch ganz andere Zeiten der Entscheidungsfindung gewöhnt.
Allerdings vor dem Hintergrund, dass die betroffenen Bewohner sowieso nicht befragt werden sollen, macht das natürlich Sinn, denn somit erübrigt sich jede weitere Diskussion.

6. Sie möchten uns mit den Beispielen anderer Strassen, die trotz „vehementen“ Widerstandes der Anwohner umbenannt worden sind, den Eindruck vermitteln, dass wir Bürger machtlos gegen die Entscheidungen unserer Politiker sind. Das stimmt mich natürlich schon etwas traurig, aber es wird uns nicht daran hindern alle rechtlich möglichen Schritte zu unternehmen die Umbenennung der Waldstrasse in Minna-Todenhagen-Strasse zu verhindern.

MfG
Alexander Georgiu