Waldstrasse in Johannisthal

Auszug aus dem Kommentar von Herrn Igel aus der BVV SPD Fraktion

„Ich kann die Vehemenz Ihrer Angriffe auf Herrn Förster nicht nachvollziehen und möchte Sie bitten, zu einer vernünftigen Gesprächsgrundlage zurückzukehren. Dies ist sicher im Interesse aller Anwohner der Waldstraße, die gerade im Gespräch mit der Politik sind.
Herr Förster hat Ihnen die Rechtsgrundlagen erläutert – dies ist für Sie Gelegenheit damit umzugehen und sich in den Diskussionsprozess einzubringen. Von anderen Straßenbenennungsverfahren kennen wir es, dass dies mehrere Monate dauern kann. Die Zeit nehmen wir uns. Ein “Eiltempo” ist bei Straßenbenennungen auch gar nicht möglich……“

Hallo Herr Igel,

1. ist ja noch gar keine Vehemenz enthalten, das kommt erst noch.

2. sollten Sie sich diese Jacke auch besser anziehen, denn der Kommentar auf den sich meine Äusserungen beziehen stammt aus Ihrer Feder. Wenn ich also gegen die Umbenennung der Waldstrasse bin, stehe ich nun auf der von Ihnen zugedachten Seite.
„Der Antrag wurde interfraktionell eingebracht – ist also keine Idee nur einer Partei. FDP, SPD, Linke und Graue haben diesen Antrag gemeinsam gestellt. Dass CDU und NPD gegen den Antrag sind, muss in einer Demokratie akzeptiert werden. Die Argumente sollten trotzdem ausgetauscht werden.“

3. Ich denke nicht dass auf Grund meiner Schreib- und Audrucksweise hier schon der Rahmen einer sachlichen Diskussionsform verlassen wurde, also lassen Sie uns das so weiter machen, denn interessant wird es doch erst am Ende.

4. sollte sich ein Waldstrassenbewohner, der sich bisher hier geäußert hat durch meinen Schreibstil nicht mehr vertreten sehen, kann er auch das selbstverständlich hier äussern.

Ich glaube sehr wohl dass Ihnen eine schriftliche, leise, Meinungsäusserung, die Ihnen per Fax oder Post zugeht viel angenehmer ist als als dieser öffentliche Blog, aber wir leben in einem modernen Zeitalter und das werde ich zu nutzen wissen.

5. Zum Thema „Eiltempo“ finde ich es schon bemerkenswert, das eine Vorlage vom 07.07.08 schon am 17.07.08 beschlossen werden soll, denn normalerweise sind wir doch ganz andere Zeiten der Entscheidungsfindung gewöhnt.
Allerdings vor dem Hintergrund, dass die betroffenen Bewohner sowieso nicht befragt werden sollen, macht das natürlich Sinn, denn somit erübrigt sich jede weitere Diskussion.

6. Sie möchten uns mit den Beispielen anderer Strassen, die trotz „vehementen“ Widerstandes der Anwohner umbenannt worden sind, den Eindruck vermitteln, dass wir Bürger machtlos gegen die Entscheidungen unserer Politiker sind. Das stimmt mich natürlich schon etwas traurig, aber es wird uns nicht daran hindern alle rechtlich möglichen Schritte zu unternehmen die Umbenennung der Waldstrasse in Minna-Todenhagen-Strasse zu verhindern.

MfG
Alexander Georgiu

Ich, Ruth Herfurth, bin seit mehr als 25 Jahren Bewohnerin der „denkmal-geschützten Siedlung Waldstraße Johannisthal“.
Die Geschichte dieser viel beachteten Bauhaussiedlung ist untrennbar mit der Entstehung der Waldstraße Johannisthal verbunden. Der historischen Siedlung einen neuen Namen zu geben, verstößt gegen den gesetzlichen Denkmalsschutz.
Ich lehne die Umbenennung daher energisch ab.
Einen weiteren Grund für mein “Nein” sehe ich in Folgendem:
Minna Todenhagen war eine höchst bescheidene voll auf solidarische Hilfe, besonders für Kinder orientierte, aktive Bürgerin. Ich hehme an, sie hätte die äußerst hohe Kostenrechnung der Umbenennung der einen Straße abgelehnt und stattdessen dafür gesorgt, daß diese Mittel für die zahlreichen unterversorgten, armen Kinder in Berlin eingesetzt werden.

Dies ist auch meine Bitte.

Ruth Herfurth

Der FDP-Abgeordnete Herr Förster hat in seinen Kommentaren zu meinen bzw. Ihren Artikeln zur Ablehnenden Haltung der Waldstraßenbewohner ausführlich Stellung genommen.

Schlussfolgerung daraus:

Die Waldstraße wird in Minna-Todenhagen-Strasse umbenannt

Es spielt keine Rolle ob wir Anwohner das nicht möchten.

Es ist so wie es immer schon war, die von uns gewählten Politiker machen was Ihnen passt, nicht was wir Ihnen Auftragen. Das beste Beispiel war ja in letzter Zeit die Schließung des Flughafen Tempelhof. Allein die Aussage des Regierenden Bürgermeister´s, egal was der Volksentscheid auch bringen würde, wir, die gewählten Volksvertreter entscheiden uns trotzdem für die Schliessung, sagt doch alles.

Herr Förster, Ihre Erklärung, dass ein Antrag zunächst gestellt werden muss, damit er auch beschlossen werden kann ist für jeden von uns Verständlich. Vollkommen unverständlich hingegen ist jedoch die Tatsache in welchem Eiltempo diese Umbenennung erfolgen sollte und dass die Anwohner davon erst durch die Flugblattaktion der CDU erfahren haben.

Diese Umbenennungsaktion hätte ich am liebsten nicht von der Parteipolitischen Seite betrachtet. Aber sowohl Sie als auch die SPD bringen hier etwas auf den Weg, was ich mir lieber gespart hätte.

Durch mein Elternhaus und durch meine Nachbarschaft zu den Bewohnern der Waldstrasse 37, war ich bisher immer dem „Mitte-Links“ Flügel „zugeneigt“.

Durch Ihre Polemik stehe ich nun mindestens auf seiten der CDU, bzw. ist von hier anscheinend als einzige Partei Hilfe zu erwarten.

Bitte machen Sie nicht die Rechnung ohne den Wirt, wir die Waldstrassenbewohner lassen uns nicht entmündigen, diese Zeiten haben wir hinter uns gelassen, ohne sie zu vergessen.
Sie können sicher sein, dass wir alle Register ziehen werden um die Umbennung der Waldstrasse zu verhindern.
Ob dies dem Ansehn der Frau Todenhagen gut zu Gesicht steht mag ich bezweifeln.

Diesen Blog habe ich geschaffen um Öffentlichkeit herzustellen und sie können sicher sein, diese werde ich auch nutzen.
Mit freundlichen Grüssen

Alexander Georgiu

Gibt es ein Gesetz zur Umbennung von Straßen die Namen tragen, die in dem gleichen Verwaltungsbereich mehrfach vorkommen?

Ich habe im Internet recherchiert konnte aber kein solches Gesetz finden.
Es gibt Gemeinden die es sich auf Ihre Fahnen geschrieben haben solche Straßen umzubenennen, keine dieser Gemeinden beruft sich aber auf ein Gesetz, im Gegenteil, in Brandenburg wird explizit darauf hingewiesen, dass es ein solches Gesetz nicht gibt.

Vielleicht helfen mir ja die Abgeordneten der BVV weiter und schreiben hier mal rein auf welche gesetzliche Grundlage sich der Wunsch zur Umbenennung solcher Straßen bezieht.

Was so ein Gesetz oder vielleicht auch nur ein Beschluss mit unserer Waldstrasse zu tun hat muss sich dann noch zeigen.

Es gibt 14 Waldstrassen in Berlin.
Jede dieser Straßen liegt in einem anderen Postleitzahlbereich.
Es gibt somit also überhaupt keine Verwechslungsgefahr.

A. Georgiu

Aufgrund unserer Proteste wurde der Antrag zur Umbenennung der Waldstrasse nicht auf der BVV-Sitzung am 17.07.2008 beschlossen, sondern er wurde zur erneuten Beratung an den Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste verwiesen.

Am 04.September 2008 findet eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste statt, wo unter Punkt 3.1 über die Umbenennung beraten werden soll.

Da diese Sitzung öffentlich ist werde ich daran teilnehmen.
Falls jemand ebenfalls Zeit hat und an der Sitzung teilnehmen möchte, kann sich bei mir melden, um einige Dinge abzusprechen.

Tagesordnung – 19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste

Ö 1 Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Förster und alternativ r. Stock vor)
Ö 2 Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 3 Neue Überweisungen aus der BVV (in der Reihenfolge der Überweisungen)
Ö 3.1 Straßenbenennung nach Minna Todenhagen VI/0797
Ö 3.2 Straßenbenennung VI/0799
Ö 4 Termine (z. B. von Veranstaltungen oder besonderen Aktivitäten)
Ö 5 Verschiedenes