Waldstrasse in Johannisthal

Die Umbenennung der Waldstraße ist erst einmal vom Tisch, in der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick wurde der Antrag bis zum Wiederaufruf durch die Antragsteller vertagt. Grundlage ist das schon im Artikel zuvor aufgeführte Protokoll von Herrn Förster.

Hier der Auszug aus dem offiziellen Protokoll der 19. öffentlichen Sitzung

Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin

Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste

P r o t o k o l l

zur

19. (öffentliche) Sitzung

in der VI. Wahlperiode

Donnerstag, 04.09.2008,

18:00 – 18:45 Uhr

Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche

Puchanstraße 12

12555 Berlin

Herr Förster (BVV FDP) hatte mir einen Vorschlag für die Vertagung des Antrages zur Ehrung

von Frau Minna-Todenhagen zugesandt. Diesen Vorschlag haben wir (Frau Werner, Herr Hoppadietz,

Herr Georgiu), am Donnerstag vergangener Woche, in unserer kurzen Zusammenkunft zur Kenntnis

genommen und zwei Änderungswünsche eingefügt.

Dieser Antrag, den Herr Förster am 04.09.2008 dem Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste

vorlegen wird, führt dazu, sofern er angenommen wird, dass die Waldstraße nicht in

Minna-Todenhagen-Straße umbenannt wird.
Hier der abgestimmte Wortlaut:

Drucksache VI/0797 „Straßenbenennung nach Minna Todenhagen“

„Im Ergebnis der Anwohnerversammlung am 21.08.2008 wurde von den Antragstellern zugesagt, die genannten Alternativen für eine Straßenbenennung nach Minna Todenhagen in Abstimmung
mit dem Förderverein des Heimatmuseums Treptow zu prüfen und den dortigen Anwohnern ggf.
bekannt zu machen. Das Grundanliegen, eine Straße nach Minna Todenhagen zu benennen oder
eine andere Form der Würdigung zu finden, fand allgemeine Zustimmung. Aufgrund der
historischen Bedeutung der Waldstraße herrschte jedoch Konsens darüber, dass hier die
vorgeschlagene Benennung weniger sinnvoll ist.

Um den Namen vor einer später drohenden Umbenennung zu schützen, sagte ein Teil der
Bewohner der Waldstraße zu, über eine rechtssichere Ergänzung des bestehenden Straßennamens
durch einen Zusatz in nächster Zeit gemeinsam zu beraten.“

Im Nachgang zur gestrigen Anwohnerversammlung hat der BVV Abgeordnete Herr Förster, in einem weiteren Kommentar bestätigt, dass sowohl er als auch Herr Igel zu dem Schluss gekommen sind, die Waldstraße nicht in Minna-Todenhagen-Straße umzubenennen.
Der Antrag zur Umbenennung einer Straße in Minna-Todenhagen-Straße bleibt jedoch bestehen, nur die Waldstraße wird es definitiv nicht sein.
Da der Zeitraum bis zum Bundeskongress der AWO zu kurz sei, würde man nun in Ruhe darüber beraten können, welche andere Straße für diese Umbenennung in Frage käme.

Der Hinweis, den Namen Waldstraße durch einen Zusatznamen vor einer später drohenden Umbenennung zu schützen greifen wir gerne auf und werden dies in der nächsten Zeit miteinander beraten.

Zunächst aber, möchte ich hiermit meine und sicherlich auch die Freude aller anderen Anwohner und Befürworter der Waldstraße zum Ausdruck bringen, dass es zu diesem Konsens gekommen ist.

Unabhängig davon werden wir das geplante Treffen am Donnerstag kommender Woche durchführen, um festzulegen welche Schritte nun noch als nächstes notwendig sind.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Georgiu

Die Erste Zusammenkunft der Waldstraßenanwohner fand am 21.08.2008 statt.

Alleiniges Thema war die geplante Umbenennung der Waldstraße in Johannisthal in Minna-Todenhagen-Straße.

Anwesend waren neben ca. 50 Anwohnern auch die BVV-Mitglieder Herr Igel (SPD), Herr Förster (FDP) und Herr Schmidt (CDU)

Nach der kurzen Eröffnung durch Herrn Georgiu, mit einer Zusammenfassung zum Stand der Dinge, gab es weitere Wortmeldungen von Herrn Hoppadietz, Herrn Rompf, Herrn Igel, Herrn Förster, Frau Werner, Frau Lachmann, Frau Gibtner, Frau Weigmann und weiteren Anwohnern.
Herr Förster wies darauf hin, dass eine Umbenennung der Waldstrasse wohl unumgänglich sei, da auch das Tiefbauamt ohne Vorgaben der BVV eine Umbennennung vornehmen könne.

Dies ist für die Anwohner nicht verständlich und auch gegen diesen Verwaltungsakt würden die Anwohner Ihre Stimme erheben.

Es wurde festgestellt dass eine Umbenennung der Waldstraße in Minna-Todenhagen-Straße zum von der BVV gewünschten Termin nicht mehr möglich ist. Dem Vorschlag damit den Ubenennungsvorschlag Ad Acta zu legen wollten Herr Förster und Herr Igel nicht folgen.

Herr Schmidt betonte nochmal, dass seitens der CDU-Fraktion kein Handlungsbedarf in Bezug auf die Umbenennung der Waldstraße gesehen werde.

Der Ortschronist von Johannisthal Herr Rompf erläuterte die historischen Hintergründe der Waldstraße und fügte einen neuen Punkt hinzu.
Es geht hierbei um ein international oftmals verwendetes Bild zum „Befehl Nr.1“ der Roten Armee vom April 1945. Auf diesem Bild sind Johannisthaler Bürger zu sehen die diesen Befehl an der Litfaßsäule lesen, die in der Waldstraße / Ecke Sterndamm steht. Im Hintergrund sind die inzwischen denkmalgeschützten Häuser der Waldstraße zu sehen.

Alle Anwohner sind strikt gegen eine Umbennung der Waldstraße und haben beschlossen eine Abordnung von 4 Bürgern zur nächsten Versammlung der BVV am 04.09.2008 zu entsenden.  Mit zuvor beantragtem Rederecht wird versucht den BVV- Mitgliedern die Wünsche und Gedanken der Anwohner nahe zu bringen.

Herr Joachim Schmidt, Bezirksverordneter der BVV und stellv. CDU-Fraktionsvorsitzender, hat in einem Kommentar unter anderem folgendes geschrieben:

..die Intention des Antrages im November 2008 anläßlich des AWO-Bundeskongresses die Waldstraße in Minna-Todenhagen-Straße umzubenennen, war vom Ablauf der zeitlichen Fristen von vornherein nur möglich, wenn eine Beschlußfassung in der BVV im Juli erfolgt wäre.
Da dieses so inhaltlich im Antrag zum Ausdruck war eine Ausschußüberweisung wohl zunächst einmal nicht vorgesehen, hätten sich nicht zuvor die Anwohner dagegen geäußert.
Daß die Anwohner vor über 100 Jahren auch keine Möglichkeit hatten die Namensgebung in Waldstraße zu beeinflussen, sondern es nur mit dem Vergleich zu heute ein Beschluß der Gemeindevertretung Johannisthals war, stimmt nicht ganz.
Die Straße wurde vor 116 Jahren angelegt und bekam sofort den Namen Waldstraße. Die Häuser wurden dann nach und nach gebaut. Die Waldstraße war also vor den Menschen da, die sie dann bewohnten und bewohnen.
In der CDU-Fraktion, deren Mitglied ich seit 16 Jahren bin, gab es nie in sämtlichen Fraktionssitzungen Überlegungen welchen Namen die Waldstraße zu bekommen habe. Die Waldstraße hatte für uns immer einen Namen und Umbenennungen galten grundsätzlich als nicht vermittelbar, vor allem bei einer geschichtsträchtigen Straße wie dieser.
Man sollte den schwarzen Peter nicht anderen zuschieben, die mit dem Antrag gar nichts zu tun haben.
Die CDU weiß auch nicht, daß “nach den gesetzlichen Grundlagen eine Unmbenennung vorgenommen werden muß” – im Gegenteil: Die Ausführungsvorschriften zu Straßenbenennungen sind in puncto Straßenumbenennungen zur Vermeidung von Doppelbenennung eine Empfehlung, eine kann-Bestimmung, jedoch kein Zwang….

Wenn also eine rechtzeitige Umbenennung allein schon durch die Zeitverzögerung im November nicht mehr Ordnungsgemäß durchgeführt werden kann, sollte schon aus diesem Grund von der Umbenennung Abstand genommen werden.

Wir werden auch darüber mit Argusaugen wachen und jede Möglichkeit zur Verhinderung dieser Umbenennung nutzen, zur Not auch mit einer Einstweiligen Verfügung.

Aber ich denke zu diesem Eklat wird es nicht kommen, denn nach Darlegung unserer Argumente für den Namen „Waldstrasse“ in Johannisthal, werden auch die BVV Abgeordneten, die es sicherlich nicht schlecht gemeint haben mit der Umbenennung, nun nach der neuen Sachlage und Kenntnissen der historischen Bedeutung dieser Straße Ihren Antrag am 04.09.2008 im BVV Ausschuß für Bildung und Bürgerdienste zurückziehen.