Die Erste Schlacht haben wir gewonnen
Vor wenigen Minuten erhielt ich folgende E-Mail vom Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Herrn Christian Schild
Sehr geehrter Herr Georgiu,
wir möchten uns bei Ihnen für die Rückmeldung auf unser Flugblatt bedanken.
Und sie hatte Erfolg. Gestern wurde im ÄR die heutige BVV vorbereitet. Der Antrag zur Umbenennung der Waldstraße ist nun doch in den Fachausschuss überwiesen worden.
Damit wird er heute nicht in der BVV, sondern wahrscheinlich am 04. September im Fachausschuss „Bildung und Bürgerdienste“ beraten.
Dieser Sinneswandel ist im wesentlichen auf die vielfältigen Reaktion der Betroffenen zurückzuführen.
Auch der folgende von uns eingebrachte Änderungsantrag, Minna Todenhagen zu ehren ohne den Willen der Bürger zu ignorieren, ist ein Ergebnis dieser Reaktionen.
„Das Bezirksamt wird ersucht, die Verdienste von Minna Todenhagen u.a. für Treptow und die Mitgründung der Abeiterwohlfahrt durch eine Erinnerungstafel im Bereich des Rathauses Treptow oder auch durch eine dauerhafte Würdigung im Heimatmuseum Treptow zu ehren.
Der Vollzug sollte anlässlich des Bundeskongresses der Arbeiterwohlfahrt im November 2008 in Berlin erfolgen.“
Beide Anträge, Ursprungs- und Änderungsantrag, senden wir Ihnen zur Ihrer Information als Anlage mit.
Wir möchten nicht verschweigen, dass die Parteien „Die Linke“ und „Bündnis 90/Die Grünen“ sich bei uns über das Ergebnisse der Befragung eingehend informiert haben.
Das Resultat der Ausschussberatungen können wir nicht vorhersagen. Das die Umbenennung einer Straße nur mit dem Einverständnis der Bewohner erfolgen kann, insbesondere wenn es sich um eine Ehrung handelt, ist für uns eine elementare Bedingung.
Ebenso haben sich Bündniss90/Die Grünen von Anfang an konsequent dafür ausgesprochen, den Antrag in den Ausschuss zu überweisen. Dieser soll und muss unter Beteiligung der Bürger beraten werden.
Eine Ehrung von Minna Todenhagen kann sinnvoll sein. Diese sollte jedoch an einem Ort erfolgen, der eine Verbindung zu Minna Todenhagen herstellt.
Mit freundlichem Gruß
Christian Schild
Vorsitzender der CDU-Fraktion