Waldstrasse in Johannisthal

zu TOP 3.1

VI/0797

Straßenbenennung nach Minna Todenhagen

– Herr Ebel verweist auf sechs im vorliegende Schreiben zu diesem Thema, die Lob bis hin zu Kritik reichen

– Frau Werner berichtet im Nachgang der Anwohnerversammlung darüber, dass das Anliegen einer Würdigung als sinnvoll angesehen wird, jedoch nicht in Bezug auf die historische Waldstraße und nennt weitere Argumente

– Herr Drescher erinnert als Vorsitzender des Fördervereins vom Heimatmuseum Treptow an die Bedeutung der Straße im Zusammenhang mit dem 100-jährigen Jubiläum des Flugplatzes Johannisthal im Jahr 2009

– Herr Förster ergänzt in Bezug auf die Anwohnerversammlung und gibt das Ergebnis für das Protokoll, mit der Bitte um Vertagung des Antrags, bis sich die Antragsteller über die Alternativen und andere Vorschläge verständigt haben, wie folgt wieder:
„Im Ergebnis der Anwohnerversammlung am 21.08.2008 wurde von den Antragstellern zugesagt, die genannten Alternativen für eine Straßenbenennung nach Minna Todenhagen in Abstimmung mit dem Förderverein des Heimatmuseums Treptow zu prüfen und den dortigen Anwohnern ggf. bekannt zu machen. Das Grundanliegen, eine Straße nach Minna Todenhagen zu benennen oder eine andere Form der Würdigung zu finden, fand allgemeine Zustimmung. Aufgrund der historischen Bedeutung der Waldstraße herrschte jedoch Konsens darüber, dass hier die vorgeschlagene Benennung weniger sinnvoll ist. Um den Namen vor einer später drohenden Umbenennung zu schützen, sagte ein Teil der Bewohner der Waldstraße zu, über eine rechtssichere Ergänzung des bestehenden Straßennamens durch einen Zusatz in nächster Zeit gemeinsam zu beraten.“

– Herr Ebel verweist noch einmal auf die gesetzlichen Regularien, da rechtliche Grundlagen prinzipiell eingehalten werden müssten

– seitens des Protokollanten wird an dieser Stelle ausdrücklich auf das auch im Internet abrufbare letztinstanzliche Urteil des VG Berlin vom 09. Mai 2007 – VG 1 A 76.06 verwiesen (Nichtzulassung der Revision durch das OVG), das auch im Internet abrufbar ist; am Beispiel der Umbenennung der Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße in Friedrichshain-Kreuzberg bestätigt das Gericht ausdrücklich das Berliner Straßengesetz und die dazu gehörigen Ausführungsvorschriften, die Kernaussagen des Urteils werden zur Information der Ausschussmitglieder als Anhang diesem Protokoll beigefügt

– BzStR Simdorn macht auf das Buch „Frauenmosaik“, herausgegeben von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten (Trafo Verlag, ISBN 3-89626-343-9), aufmerksam, in dem auch ein interessantes Portrait über Minna Todenhagen nachzulesen ist (Anmerkung des Protokollanten: Band 2 des Buches ist in Vorbereitung, unterstützt durch den BzV Herrn Igel)

– Antrag wurde bis zum Wiederaufruf durch die Antragsteller vertagt