Waldstrasse in Johannisthal/ Waldstrasse soll umbenannt werden/ Umbenennung vertagt, Waldstrasse bleibt ersteinmal Waldstrasse

Waldstrasse in Johannisthal

Allgemeine Infos zur Waldstrasse in Berlin Johannisthal

Umbenennung vertagt, Waldstrasse bleibt ersteinmal Waldstrasse

Die Umbenennung der Waldstraße ist erst einmal vom Tisch, in der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick wurde der Antrag bis zum Wiederaufruf durch die Antragsteller vertagt. Grundlage ist das schon im Artikel zuvor aufgeführte Protokoll von Herrn Förster.

Hier der Auszug aus dem offiziellen Protokoll der 19. öffentlichen Sitzung

Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin

Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste

P r o t o k o l l

zur

19. (öffentliche) Sitzung

in der VI. Wahlperiode

Donnerstag, 04.09.2008,

18:0018:45 Uhr

Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche

Puchanstraße 12

12555 Berlin

zu TOP 3.1

VI/0797

Straßenbenennung nach Minna Todenhagen

Herr Ebel verweist auf sechs im vorliegende Schreiben zu diesem Thema, die Lob bis hin zu Kritik reichen

Frau Werner berichtet im Nachgang der Anwohnerversammlung darüber, dass das Anliegen einer Würdigung als sinnvoll angesehen wird, jedoch nicht in Bezug auf die historische Waldstraße und nennt weitere Argumente

Herr Drescher erinnert als Vorsitzender des Fördervereins vom Heimatmuseum Treptow an die Bedeutung der Straße im Zusammenhang mit dem 100-jährigen Jubiläum des Flugplatzes Johannisthal im Jahr 2009

Herr Förster ergänzt in Bezug auf die Anwohnerversammlung und gibt das Ergebnis für das Protokoll, mit der Bitte um Vertagung des Antrags, bis sich die Antragsteller über die Alternativen und andere Vorschläge verständigt haben, wie folgt wieder:
„Im Ergebnis der Anwohnerversammlung am 21.08.2008 wurde von den Antragstellern zugesagt, die genannten Alternativen für eine Straßenbenennung nach Minna Todenhagen in Abstimmung mit dem Förderverein des Heimatmuseums Treptow zu prüfen und den dortigen Anwohnern ggf. bekannt zu machen. Das Grundanliegen, eine Straße nach Minna Todenhagen zu benennen oder eine andere Form der Würdigung zu finden, fand allgemeine Zustimmung. Aufgrund der historischen Bedeutung der Waldstraße herrschte jedoch Konsens darüber, dass hier die vorgeschlagene Benennung weniger sinnvoll ist. Um den Namen vor einer später drohenden Umbenennung zu schützen, sagte ein Teil der Bewohner der Waldstraße zu, über eine rechtssichere Ergänzung des bestehenden Straßennamens durch einen Zusatz in nächster Zeit gemeinsam zu beraten.“

Herr Ebel verweist noch einmal auf die gesetzlichen Regularien, da rechtliche Grundlagen prinzipiell eingehalten werden müssten

seitens des Protokollanten wird an dieser Stelle ausdrücklich auf das auch im Internet abrufbare letztinstanzliche Urteil des VG Berlin vom 09. Mai 2007 – VG 1 A 76.06 verwiesen (Nichtzulassung der Revision durch das OVG), das auch im Internet abrufbar ist; am Beispiel der Umbenennung der Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße in Friedrichshain-Kreuzberg bestätigt das Gericht ausdrücklich das Berliner Straßengesetz und die dazu gehörigen Ausführungsvorschriften, die Kernaussagen des Urteils werden zur Information der Ausschussmitglieder als Anhang diesem Protokoll beigefügt

BzStR Simdorn macht auf das Buch „Frauenmosaik“, herausgegeben von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten (Trafo Verlag, ISBN 3-89626-343-9), aufmerksam, in dem auch ein interessantes Portrait über Minna Todenhagen nachzulesen ist (Anmerkung des Protokollanten: Band 2 des Buches ist in Vorbereitung, unterstützt durch den BzV Herrn Igel)

Antrag wurde bis zum Wiederaufruf durch die Antragsteller vertagt

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