Waldstrasse in Johannisthal/ Waldstrasse soll umbenannt werden/ Die Umbenennung ist defakto beschlossen

Waldstrasse in Johannisthal

Allgemeine Infos zur Waldstrasse in Berlin Johannisthal

Die Umbenennung ist defakto beschlossen

Auszug aus dem Kommentar von Herrn Igel aus der BVV SPD Fraktion

„Ich kann die Vehemenz Ihrer Angriffe auf Herrn Förster nicht nachvollziehen und möchte Sie bitten, zu einer vernünftigen Gesprächsgrundlage zurückzukehren. Dies ist sicher im Interesse aller Anwohner der Waldstraße, die gerade im Gespräch mit der Politik sind.
Herr Förster hat Ihnen die Rechtsgrundlagen erläutert – dies ist für Sie Gelegenheit damit umzugehen und sich in den Diskussionsprozess einzubringen. Von anderen Straßenbenennungsverfahren kennen wir es, dass dies mehrere Monate dauern kann. Die Zeit nehmen wir uns. Ein “Eiltempo” ist bei Straßenbenennungen auch gar nicht möglich……“

Hallo Herr Igel,

1. ist ja noch gar keine Vehemenz enthalten, das kommt erst noch.

2. sollten Sie sich diese Jacke auch besser anziehen, denn der Kommentar auf den sich meine Äusserungen beziehen stammt aus Ihrer Feder. Wenn ich also gegen die Umbenennung der Waldstrasse bin, stehe ich nun auf der von Ihnen zugedachten Seite.
Der Antrag wurde interfraktionell eingebracht – ist also keine Idee nur einer Partei. FDP, SPD, Linke und Graue haben diesen Antrag gemeinsam gestellt. Dass CDU und NPD gegen den Antrag sind, muss in einer Demokratie akzeptiert werden. Die Argumente sollten trotzdem ausgetauscht werden.“

3. Ich denke nicht dass auf Grund meiner Schreib- und Audrucksweise hier schon der Rahmen einer sachlichen Diskussionsform verlassen wurde, also lassen Sie uns das so weiter machen, denn interessant wird es doch erst am Ende.

4. sollte sich ein Waldstrassenbewohner, der sich bisher hier geäußert hat durch meinen Schreibstil nicht mehr vertreten sehen, kann er auch das selbstverständlich hier äussern.

Ich glaube sehr wohl dass Ihnen eine schriftliche, leise, Meinungsäusserung, die Ihnen per Fax oder Post zugeht viel angenehmer ist als als dieser öffentliche Blog, aber wir leben in einem modernen Zeitalter und das werde ich zu nutzen wissen.

5. Zum Thema „Eiltempo“ finde ich es schon bemerkenswert, das eine Vorlage vom 07.07.08 schon am 17.07.08 beschlossen werden soll, denn normalerweise sind wir doch ganz andere Zeiten der Entscheidungsfindung gewöhnt.
Allerdings vor dem Hintergrund, dass die betroffenen Bewohner sowieso nicht befragt werden sollen, macht das natürlich Sinn, denn somit erübrigt sich jede weitere Diskussion.

6. Sie möchten uns mit den Beispielen anderer Strassen, die trotz „vehementen“ Widerstandes der Anwohner umbenannt worden sind, den Eindruck vermitteln, dass wir Bürger machtlos gegen die Entscheidungen unserer Politiker sind. Das stimmt mich natürlich schon etwas traurig, aber es wird uns nicht daran hindern alle rechtlich möglichen Schritte zu unternehmen die Umbenennung der Waldstrasse in Minna-Todenhagen-Strasse zu verhindern.

MfG
Alexander Georgiu

1 Kommentar

  1. Stefan Förster:

    Hallo Herr Georgiu,

    es stimmt ganz und gar nicht, dass Bürger machtlos gegen die Entscheidungen der Politiker
    sind, wie Sie vermuten. Es gibt gerade auf
    kommunaler Ebene eine Vielzahl von Möglichkeiten, wie sich die Bevölkerung in die jeweiligen Entscheidungsprozesse einbringen kann. Erwähnt sei hierbei der sog. Bürgerhaushalt, wo aus der Bevölkerung selbst Vorschläge gemacht werden können, wie das Geld
    schwerpunktmäßig ausgegeben werden soll.

    Gleichwohl wird es bei jeder Entscheidung
    Betroffene geben, die aus verständlichen Gründen dagegen sind. Wenn etwa eine Schule
    geschlossen werden muss, weil die Schülerzahlen
    sinken, wird man die Eltern und Schüler, deren
    Schule es betrifft, kaum dafür begeistern
    können. Eine andere Schule, die dafür erhalten
    bleibt, wird ganz andere Gefühle und Reaktionen
    auslösen.

    Außerdem ist es nur zu begrüßen, dass Sie dieses transparente und öffentliche Forum
    zur Kommunikation gewählt haben. Ich bin
    kein Freund der alten „Schneckenpost“, ist
    dort doch eine Antwort immer mit einer
    großen Zeitverzögerung verbunden.

    Dass eine Beschlussfassung am 17.07. geplant
    war, ist Ihre Interpretation der Dinge. Ich
    sagte Ihnen ja bereits, dass für mich schon
    viel früher klar war, dass eine Ausschuss-
    überweisung notwendig wird, um ausführlicher
    darüber diskutieren zu können. Also bitte
    bleiben Sie doch sachlich und akzeptieren
    Sie einfach, dass diese Ausschussüberweisung
    ohne jeden Widerstand erfolgt ist. Sonst
    würde es diese Diskussion hier gar nicht
    geben, wäre schon ein Beschluss erfolgt.

    Außerdem bin ich etwas verwundert, dass Sie
    einerseits nach den gesetzlichen Grundlagen
    fragen und wenn man Ihnen diese mitteilt,
    kommt darauf die Reaktion, Politiker würden
    ganz willkürlich und ohne jede Grundlage die
    Umbenennung Ihrer Straße in Angriff nehmen.

    Es wird doch immer gefordert, dass sich die
    Politik genau an das hält, was gesetzlich
    vorgeschrieben ist: Genauso läuft es auch
    hier ab.

    Dass es – übrigens nirgendwo in Deutschland –
    keine Anwohnerbeteiligung im rechtlichen Sinne
    gibt, ist einfach ein Faktum. Das so zu nennen,
    hat nichts mit Arroganz oder Rechthaberei zu
    tun sondern erspart vielleicht falsche
    Erwartungen oder spätere Enttäuschungen.

    Gleichwohl steht es jedem Bürger und jeder
    Bürgerin frei, seine/ihre Meinung mitzuteilen
    und um Berücksichtigung zu bitten bzw. sich
    konstruktiv am Diskussionsprozess zu beteiligen.

    Deshalb wäre es hilfreich, wenn Sie auch einmal
    die Fragen beantworten, die sich ergeben haben:

    1. Gibt es aus Ihrer Sicht inhaltliche
    Gründe, die gegen eine Ehrung von Minna
    Todenhagen durch eine Straßenbenennung
    sprechen?

    2. Wäre es Ihnen im Falle einer Benennung
    lieber, wenn nur die Kurzfassung, also
    „Todenhagen-Straße“ gewählt werden würde?

    3. Gibt es alternative Namensvorschläge aus
    Ihrer Straße, die Ihrer Meinung nach
    mehrheitsfähig sind?

    Hierauf eine Antwort zu bekommen, wäre sicher
    hilfreich. Sonst dreht sich die Diskussion im
    Kreis.

    Ich danke Ihnen.

    Stefan Förster

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