Waldstrasse in Johannisthal/ Waldstrasse soll umbenannt werden/ Denkmalschutz und Umbenennung

Waldstrasse in Johannisthal

Allgemeine Infos zur Waldstrasse in Berlin Johannisthal

Denkmalschutz und Umbenennung

Hallo Herr Förster,

ich erlaube mir einige Teile Ihres Kommentars hier wieder zu geben um meine Antworten verständlicher zu machen. Im übrigen können Sie slbst auch die Form des Artikels wählen, dann sind Ihre Darstellungen zunächst auch auf der Hauptseite zu sehen.

"es stimmt ganz und gar nicht, dass Bürger machtlos gegen die Entscheidungen der Politiker
sind, wie Sie vermuten. Es gibt gerade auf
kommunaler Ebene eine Vielzahl von Möglichkeiten, wie sich die Bevölkerung in die jeweiligen Ent-
scheidungsprozesse einbringen kann. Erwähnt sei hierbei der sog. Bürgerhaushalt, wo aus der
Bevölkerung selbst Vorschläge gemacht werden können, wie das Geld schwerpunktmäßig ausgegeben
werden soll."

Es geht hierbei nicht um irgendwelche Entscheidungsprozesse, sondern konkret um die Absicht der BVV die Waldstrasse in Johannisthal um zu benennen. Hier scheint es ja Usus zu sein die betroffenen Bürger bewusst nicht mitentscheiden zu lassen, da von vornherein damit gerechnet wird eine negative Resonanz  zu erhalten.

"Dass eine Beschlussfassung am 17.07. geplant war, ist Ihre Interpretation der Dinge. Ich sagte
Ihnen ja bereits, dass für mich schon viel früher klar war, dass eine Ausschussüberweisung
notwendig wird, um ausführlicher darüber diskutieren zu können. Also bitte bleiben Sie doch
sachlich und akzeptieren Sie einfach, dass diese Ausschussüberweisung ohne jeden Widerstand
erfolgt ist. Sonst würde es diese Diskussion hier gar nicht geben, wäre schon ein Beschluss
erfolgt."

Ich kann Ihren Ausführungen hierzu nicht folgen, vielleicht reicht auch mein IQ hierzu nicht aus.
Es gibt eine Vorlage für die Sitzung der BVV am 17.07.08, von dort nehme ich meine Information über die Schnelligkeit mit der vorgegangen wird um die Umbenennung der Waldstrasse auf den Weg zu bringen.
Ich stelle nicht in Frage, dass sie auf Grund von Meinungsäusserungen schon am Vortag den Punkt zur Umbenennung streichen ließen. Dies jedoch aber anscheinend erst unter dem Eindruck von  negativen Meinungsäusserungen von Bewohnern der Waldstrasse, die allein durch das „Flugblatt“ der CDU informiert worden sind. Ohne diese Äusserungen wäre der Tagesordnungspunkt mit der Umbenennung doch sicher beschlossen worden, denn Sie hätten ja keine Veranlassung gesehen diesen Punkt zurück zu stellen. Oder warum haben sie diesen Punkt zurückgestellt?

Sehr geehrter Herr Förster, Sie meinen diese Diskussion hätte es nicht gegeben wenn die BVV am 17.07.08 den Beschluss zur Umbenennung an das Bezirksamt weitergeleitet hätte, das bezweifle ich sehr stark, denn das hätte überhaupt nichts für uns geändert, wir wollen eine Umbennung nicht und deshalb führen wir zu diesem Zeitpunkt auch keine Diskussion über mehrheitsfähige andere Namen, das heben wir uns auf, bis ganz zum Schluss.

Und wir behalten es uns auch vor diese Diskussion emotional zu führen, denn für Sie ist es eine reine Formalie, für uns jedoch eine uns persönlich berührende Geschichte.

Apropos Geschichte, was sagt denn der Denkmalschutz zur Umbenennung der Waldstrasse, spielt es überhaupt keine Rolle dass in dieser Strasse 1925/26 die Ersten kubistischen Häuser Berlin´s gebaut wurden?

MfG
Alexander Georgiu

1 Kommentar

  1. Stefan Förster:

    Hallo Herr Georgiu,

    vielen Dank für Ihren freundlichen Hinweis zur
    Form der Artikel und den Möglichkeiten der
    Veröffentlichung. Ich antworte gern auf die
    hier eingestellten Artikel, denke aber, die
    Form eines eigenen Beitrags sollte den Bewohnern der Waldstraße vorbehalten bleiben – es ist ja in erster Linie Ihr Forum.

    Zum Verfahren in der BVV selbst: Die ist für
    Außenstehende mitunter etwas schwer zu verstehen, das hat dann aber nichts mit dem
    eigenen IQ zu tun. Ich versuche es noch einmal
    kurz zu erläutern: Anträge werden in der
    Regel 10 Tage vor der kommenden BVV in den
    jeweiligen Fraktionen beschlossen. Dies war
    bei der BVV am 17.07. in diesem Fall am
    07.07. (Montag) erfolgt. Am 08.07. um 10 Uhr
    ist Annahmeschluss für die Anträge zur BVV
    gewesen. Genau eine Woche vor der BVV, in
    diesem Fall also am 10.07. (Donnerstag), tagt
    der sogenannte „Ältestenrat“, in dem sich die
    Fraktionsvorsitzenden der Parteien sowie der
    Vorstand der BVV über das weitere Verfahren
    mit den Anträgen abstimmen. In dieser ersten
    Sitzung wird in der Regel nur darauf geguckt,
    ob es rechtlich oder fachlich problematische
    Anträge gibt, bei denen noch Veränderungen
    notwendig sind. Am nächsten Montag – in diesem
    Fall am 14.07. – beraten die jeweiligen Fraktionen dann darüber, wie mit den einzelnen
    Anträgen (die ja von Baumaßnahmen bei Straßen
    bis zur Anregung von Veranstaltungen reichen
    können) umgegangen werden soll. Jetzt sind
    auch die Anträge der anderen Fraktionen allen
    Bezirksverordneten bekannt.

    Am Tag vor der BVV (16.07.) entscheidet der Ältestenrat dann abschließend darüber, welche Anträge in die jeweiligen Ausschüsse überwiesen werden sollen. Sehr wenige Anträge werden zur
    sofortigen Beschlussfassung im Konsens empfohlen, das sind Anträge, die völlig unstrittig sind (z.B. Erhöhung der Verkehrssicherheit vor Schulen o.ä.) und denen
    alle Fraktionen zustimmen können. Das ist aber
    die absolute Ausnahme. Ebenso wird in seltenen
    Fällen das Instrument der sofortigen Aussprache
    in der BVV gewählt, etwa wenn – wie beim Ausbau des Glienicker Wegs – die Bereitstellung von Fördermitteln und der Bauablauf Einfluss haben.

    Was Sie, sehr geehrter Herr Georgiu, verwirrt
    hat, ist die Tatsache, dass alle Anträge mit
    „die BVV möge beschließen“ beginnen. Daraus
    haben Sie geschlussfolgert, dass ein Beschluss
    gleich am 17.07. erfolgen sollte. Diese Formulierung steht aber als Standard über allen
    Anträgen, weil dies der Geschäftsordnung der
    BVV entspricht. Eine Formulierung „die BVV
    möge überweisen“ gibt es nicht, weil darüber
    ja erst der Ältestenrat am Tag vor der BVV
    abschließend befindet.

    Das heißt, realistisch wäre ein Beschluss in
    der BVV nur gewesen, wenn alle (demokratischen) Parteien dem zugestimmt hätten. Da dies nicht
    zu erwarten war, ist die Ausschussüberweisung
    die logische Konsequenz gewesen.

    Natürlich hätte eine sofortige Beschlussfassung
    die Anwohnerinnen und Anwohner der Waldstraße
    „überrollt“ und es hätte hinterher auch solche
    Diskussionen gegeben. Nur hätten sie dann zu
    nichts mehr geführt. Es ist in jedem Fall die
    bessere Variante, vorher darüber zu sprechen.

    Ihr Forum stellt dafür die notwendige Öffentlichkeit her, was nur zu begrüßen ist.

    Mit freundlichen Grüßen

    Stefan Förster

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